Vortrag von Verfassungsrichter Univ. Prof. Dr. Andreas Hauer
Am 20. Oktober 2022 lud das Freiheitliche Bildungsinstitut, gemeinsam mit dem Liberalen Klub zu einer gemeinsamen Veranstaltung zum Thema „Die Rolle des Verfassungsgerichtshofes im politischen System Österreichs“.
Der Vortragende, Verfassungsrichter Univ. Prof. Dr. Andreas Hauer führte eingangs zur besonderen Stellung des Verfassungsgerichtshofes innerhalb des österreichischen Rechtsystems aus. Speziell erläuterte er das Verhältnis zum Europäischen Gerichtshof und dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte.
Aufgrund ihrer faktischen Unabhängigkeit und besonders mächtigen Stellung innerhalb des österreichischen Rechtstaates betonte Dr. Hauer die besondere Verantwortung eines jeden Verfassungsrichters.
Abschließend wurde ausführlich auf die Fragen des Publikums, die sich insbesondere um die Zuständigkeit des Verfassungsgerichtshofes rund um den Themenkomplex „Asylgesetzgebung“ drehten, eingegangen.
